Dass Wählen gehen wichtig ist, und heutzutage mehr als jemals zuvor, ist wahrscheinlich allen Leser*innen dieses Textes bewusst. Falls dies jedoch nicht Fall ist, hier noch einmal die ausdrückliche Aufforderung: Nutzt eure Möglichkeit zu wählen!
Denn wählen zu dürfen bedeutet Macht haben und wer diese Macht nicht nutzt, beteiligt sich aktiv am fortlaufenden Rechtsruck in Deutschland und Europa.
DerHand in Hand e.V. hat sich genau dieses Thema zu Herzen genommen und eine Kampagne gestartet, bei der unter anderem zur Museumsnacht am 04.05. eine Flashmob-Aktion mit Plakaten gestartet wurde. Ebenso wurde folgender Text in einer Schweigeminute für die Kultur um 24 Uhr vorgelesen.
Eine der größten Gefahren für die Kulturszene ist vor allem die AfD, denn sie tut effektiv nichts für Kulturvielfalt, Kulturschaffende oder Kulturkonsument*innen. Als ich mich anfänglich mit diesem Thema beschäftigte , wurde ich sehr schnell in einen Strudel des Entsetzens gezogen. Vor allem Entsetzen darüber, wie die AfD mit den sehr realen Ängsten von Menschen spielt und diese auf eine Art und Weise instrumentalisiert, dass es mir das Blut in den Adern zum Kochen bringt. Das fängt schon mit der Tatsache an, dass sie sich in einem Parlament zur Wahl aufstellen lassen, das sie abschaffen wollen, was mäßig stark an 1933 erinnert. Es geht weiter mit der Verwendung von Begriffen wie “muslimischen Antisemitismus”, als hätte die Politik, an der sie sich orientieren und mit deren Worten sie sprechen, nicht vor 80 Jahren eine ganze Bevölkerungsgruppe so systematisch getötet, dass es nach dem Holocaust immernoch weniger Juden und Jüdinnen gibt, als davor. Aber es passt ja gut, wenn man sich den Schmerz und die Wut einer Gruppe zunutze machen kann, um eine andere, noch weniger in das eigene Weltbild passende Gruppe zu diskriminieren.
Passend dazu hätte die AfD am liebsten eine höhere Mauer um Europa als jene zwischen DDR und BRD bis 1989. Weiterhin muss man sich massiv in Acht nehmen, zu denken dass Rechtsradikale nur grölende Besoffene sind, die nicht mal oben und unten voneinander unterscheiden können. Was dort im Wahlprogramm steht, ist schlau formuliert und wenn man nicht die Mittel und die Zeit hat, das kritisch zu hinterfragen, scheint es Sinn zu ergeben. Wie bereits erwähnt, werden sehr gekonnt Ängste instrumentalisiert. Die Leute, die hier also Macht ausüben, sind auf gar keinen Fall dumm, auch wenn das so wirken mag; dass muss man einfach immer wieder wiederholen, denn nur dann kann man dagegen vorgehen.
Gerade in der linken Szene bekommt man oft das Gefühl, dass man zu sehr damit beschäftigt ist, sich gegenseitig dafür zu verurteilen, dass nicht immer 100% politisch korrekte Begrifflichkeiten verwendet werden, anstatt diese sich einfach auf Augenhöhe beizubringen. Ich nenne solche Leute auch gerne elitäre Linke, die sich zwar an alternativen Kleidungsstilen bedienen und schlaue Worte sagen, im Endeffekt aber weniger verstehen, worum es eigentlich geht. Linke Ansichten werden da hauptsächlich zur Aufwertung des eigenen Images und weniger aus tatsächlichem Interesse geteilt. Zu aktivistischer Arbeit gehören Solidarität untereinander und vor allem Verständnis. Wir sind alle in einem System aufgewachsen, das sexistisch, rassistisch, homophob sowie kapitalistisch ist, dementsprechend sind unsere Denkmuster davon geprägt — wir müssen uns also gegenseitig dabei helfen, aufzuhören auf diese Weise zu denken. Und damit meine ich nicht, dass diskriminierte Personen als laufende Lexika benutzt werden sollen, sondern eben, dass man sich untereinander darauf aufmerksam macht, wenn man in solche Denkmuster fällt, anstatt sich dafür zu verurteilen. Denn das, was uns am meisten schützt, ist Zusammenhalt und eine Community, die eben auch so offen handelt, wie sie es vorgibt zu sein. Neben dem Wählen ist das die beste Form der Solidarität. Die Möglichkeit dazu wird jedoch immer kleiner, wenn es alternative Jugendzentren und andere Begegnungsstätten nicht mehr geben sollte. Und es wird sie nicht mehr geben, wenn eine Partei wie die AfD an Macht und Einfluss gewinnt. Deswegen, wählt links, wählt solidarisch und lasst euch nicht unterkriegen, der Kampf ist erst verloren, wenn wir aufhören, uns zu wehren.
Als Studierende könnt ihr eure Vertreter*innen in den Senat, den Erweiterten Senat und die Fakultätsräte wählen. In diesen Gremien können die gewählten Vertreter*innen Einfluss auf Hochschulrelevante Entscheidungen nehmen. Sie vertreten
Die Senatswahl 2023 der TU Chemnitz steht bevor. Damit ihr wisst wen ihr da überhaupt wählen könnt haben wir die einzelnen Listen gebeten sich vorzustellen und zeigen euch hier die Antworten.
Ihr wisst noch nicht worum es bei der kommenden Wahl geht? Hier haben wir euch eine Übersicht mit den zu wählenden Ämtern zusammengestellt.
1. Wahlvorschlag – TUCunited
1. Lehre und Studium an den aktuellen Standard anpassen: Mit der Gesetzesänderung im Frühjahr dieses Jahres hat der Gesetzgeber den sächsischen Hochschulen neue Möglichkeiten an die Hand gegeben. Aus unserer Sicht ist jetzt das Ziel, die Studienbedingungen an der TU Chemnitz durch eine Rahmenstudien- und -prüfungsordnung anzugleichen und dadurch auch die Studierbarkeit allgemein zu verbessern. Die Umsetzung soll partizipativ mit allen Verantwortlichen der Hochschule geschehen. Dabei sollen auch positive Erfahrungen aus den Digitalsemestern Einzug in reformierte Studiengänge finden.
2. Zielstrebige Umsetzung für eine nachhaltige Universität: Grundsätzlich hat sich sowohl das Rektorat als auch der Senat schon auf den Weg gemacht, die Universität nachhaltiger zu gestalten. Dennoch müssen diese Bemühungen konsequent umgesetzt werden. Klimaschutz muss einer der zentralen Entscheidungskriterien aller Gremien werden, insbesondere im Senat.
3. Bunte und offene Hochschule – klare Kante gegen Rassismus und Diskriminierung: Rassismus und Diskriminierung dürfen an unserer Hochschule keinen Platz haben. Dies gilt auch auch insbesondere für Gremienbesetzungen, die durch den Senat durchgeführt werden. Hier werden wir jede_n Kandidat_in genau unter die Lupe nehmen und uns gegen Personen stellen, deren Positionen unsere offene und von Akzeptanz geprägte Universität bedrohen. Wir sind bunt und das muss auch so bleiben, dafür stehen wir als studentische Vertretung im Senat. Diskriminierung ist keine Meinung!
Daniel Poguntke
Marius Hirschfeld
Das sind die Kandidat*innen für den Senat: Daniel Poguntke: An meiner Universität möchte ich gerne studieren und auch Kultur genießen. Genau ein solcher Ort soll die Universität für alle sein. Die Kulturhauptstadt ist eine hervorragende Möglichkeit für die Universität, ihr buntes und diverses Profil zu zeigen. Außerdem soll die Universität die Akkreditierung ihrer Studiengänge weiter konsequent verfolgen, um u. a. eine angemessene Prüfungslast zu erreichen. So ist auch mehr Zeit für eine lebhafte Campuskultur 😉
Marius Hirschfeld: Der Senat hat leider nur noch wenig Einfluss auf die Gestaltung eines konkreten Studiengangs. Umso wichtiger ist es, dass wir in der neuen Rahmenstudien- und -prüfungsordnung studifreundliche Regelungen durchsetzen, die dann auch für alle gelten. Das sehe ich als unsere größte Aufgabe an. Außerdem werde ich wieder einen genauen Blick auf alle Personen werfen, die vom Senat in diverse Gremien gesetzt werden. Dabei stelle ich mich gegen Personen, die nicht für eine bunte und offene Hochschule stehen.
***English Version*** 1. Adapt teaching and study programmes to current standards: With the amendment to the law in the spring of this year, the legislator has given the Saxon universities new possibilities. From our point of view, the aim now is to harmonize the study conditions at Chemnitz University of Technology by means of framework study and examination regulations, thereby also improving studyability in general. The implementation should be carried out in a participatory manner with all those responsible at the university. Positive experiences from the digital semesters should also be incorporated into reformed degree programs.
2. Purposeful implementation for a sustainable university: In principle, both the Rectorate and the Senate have already set out to make the university more sustainable. Nevertheless, these efforts must be implemented consistently. Climate protection must become one of the central decision-making criteria for all committees, especially in the Senate.
3. Colorful and open university – Clear edge against racism and discrimination: Racism and discrimination must have no place at our university. This especially applies to the appointment of committees by the Senate. Here we will scrutinize every candidate and take a stand against persons whose positions threaten our open and accepting university. We are colorful and we must remain that way, that is what we stand for as student representatives in the Senate. Discrimination is not an opinion!
These are the candidates for the Senate: Daniel Poguntke: I would like to study and also enjoy culture at my university. The university should be such a place for everyone. The Capital of Culture is an excellent opportunity for the university to showcase its colorful and diverse profile. In addition, the university should continue to consistently pursue the accreditation of its degree programs in order to achieve an appropriate exam load, among other things. This also leaves more time for a lively campus culture 😉
Marius Hirschfeld: Unfortunately, the Senate has little influence on the design of a specific degree program. This makes it all the more important that we enforce study-friendly regulations in the new framework study and exam regulations, which then also apply to everyone. I see this as our biggest task. I will also take another close look at all the people who are appointed to various committees by the Senate. In doing so, I will oppose people who do not stand for a diverse and open university.
2. Wahlvorschlag – Die beste Liste
Franz Haase, Toni Brundisch
Liebe Mitstudierende,
wir kandidieren als studentische Vertreter für den Senat der TU Chemnitz, weil wir eure Interessen gegenüber der Uni optimal vertreten wollen. Als Studierende haben wir eine einzigartige Perspektive auf die Herausforderungen und Chancen, denen wir an unserer Universität gegenüberstehen.
Das ist uns besonders wichtig:
1. Digitalisierung:
Um die in der Pandemie gewonnenen digitalen Strukturen auch weiterhin ideal nutzen zu können, ist die Bereitstellung von entsprechender Hardware für Prüfungen, Vorlesungen, Seminare, Meetings und Gruppenarbeiten essentiell. Darüber hinaus setzen wir uns für die Beschaffung von Lizenzen für studienrelevante Software ein, um ein optimales akademisches Arbeiten zu ermöglichen.
2. Studentisches Engagement stärken:
Da die Uni vom studentischen Engagement lebt, ist es unser Bestreben dieses Ehrenamt durch mehr Wertschätzung stärker zu honorieren und euch somit für die Gremienarbeit an der Hochschule (für eure Interessen), ob in StuRa, FSRä, Kommissionen aller Art, etc., zu gewinnen.
3. Transparenz und Kommunikation:
Wir streben eine transparente Kommunikation im Senat auf Augenhöhe an, um euren Interessen im Gremium Gehör zu verschaffen.
4. Studienbedingungen verbessern:
Es ist uns wichtig, dass die Studienbedingungen an der TU Chemnitz den höchsten Qualitätsstandards entsprechen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Infrastruktur und die digitalen Ressourcen ständig verbessert werden.
5. Vielfalt und Inklusion:
Jeder sollte die Möglichkeit haben, an unserer Universität erfolgreich studieren zu können. Wir werden uns für eine diversitätsbewusste Hochschule einsetzen, die allen Studierenden Chancengleichheit bietet, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, sozialem Hintergrund oder weiteren Merkmalen.
***English Version***
Dear fellow students, We are running as student representatives for the TU Chemnitz Senate because we want to represent your interests towards the university in the best possible way. As students, we have a unique perspective on the challenges and opportunities we face at our university. This is particularly important to us:
1. Digitalization: In order to be able to continue to make ideal use of the digital structures gained during the pandemic, the provision of appropriate hardware for exams, lectures, seminars, meetings and group work is essential. In addition, we are committed to obtaining licenses for study-related software to enable optimal academic work.
2. Strengthen Student Engagement: Since the university thrives on student engagement, it is our ambition to honor this honorary office more strongly through greater appreciation and thus to win you over for committee work at the university (for your interests), whether in StuRa, FSR, commissions of all kinds, etc.
3. Transparency and Communication: We strive for transparent communication in the Senate at eye level in order to make your interests heard in the committee.
4. Improve Study Conditions: It is important to us that the study conditions at Chemnitz University of Technology meet the highest quality standards. We will work to ensure that the infrastructure and digital resources are constantly improved.
5. Diversity and Inclusion: Everyone should have the opportunity to study successfully at our university. We will advocate for a diversity-conscious university that offers equal opportunities to all students, regardless of gender, origin, social background or other characteristics.
3. Wahlvorschlag – VWI
Marc Preße, Arne Strobel
Wir sind Marc Preße und Arne Strobel, wir studieren beide im Bachelor Wirtschaftsingenieurwesen an der TU Chemnitz und sind Vorstände in der Hochschulgruppe Chemnitz des Verbandes deutscher Wirtschaftsingenieure e.V. und treten für euch zur Wahl an.
Wir stehen für eine nachhaltige und vielseitige TU Chemnitz mit vielen motivierten und zufriedenen Studierenden und brauchen dafür eure Unterstützung.
Zu einem lebenswerten Campus gehören aus unserer Sicht ansprechende und gut ausgestattete Lernräume, individuelle Rückzugsorte an allen Uniteilen für alle Studierenden. Diese räumlichen Bedingungen sind aus unserer Sicht Grundvoraussetzung, um optimal lernen und den stressigen Unialltag produktiv gestalten zu können. Neben Lernräume zur individuellen Nutzung, gilt es auch für die Arbeit in Lerngruppen Voraussetzungen zu schaffen.
Da uns eine bessere Semesterplanung für euch wichtig erscheint, setzen wir uns außerdem für die Veröffentlichung der Prüfungspläne zu Semesterbeginn ein.
Um fallenden Studierendenzahlen entgegenzuwirken, sehen wir eine gelungenere Außendarstellung unserer ausgezeichneten Universität als grundlegend an. Es ist wichtig das Potential der Kulturhauptstadt Europas 2025 zu nutzen, einerseits um die Bedeutung der Universität für die Stadt Chemnitz darzustellen aber auch andererseits, um das studentische Leben in der Stadt attraktiver, bunter und lebendiger zu machen.
Eine offene Kommunikation ist für uns Arbeitsgrundlage. Wir möchten euren Anliegen, Problemen, Wünschen und Ideen Gehör verschaffen, diese aufgreifen, voranbringen und Lösungsansätze finden.
Wir würden uns geehrt fühlen, euch eine starke Stimme im Senat, dem höchsten Gremium unserer Universität, geben zu dürfen. Wir würden uns freuen, euch im Senat vertreten zu dürfen.
Dafür benötigen wir eure zahlreiche Unterstützung.
***English Version***
We are Marc Preße and Arne Strobel, we are both studying Industrial Engineering and Management at TU Chemnitz and are board members of the Chemnitz University Group of the Association of German Industrial Engineers and are up for election on your behalf.
We stand for a sustainable and diverse TU Chemnitz with many motivated and satisfied students and need your support to achieve this.
In our view, a campus worth living on includes attractive and well-equipped learning spaces and individual retreats in all parts of the university for all students. In our view, these spatial conditions are a basic prerequisite for optimal learning and being able to manage the stressful everyday university life productively. In addition to study rooms for individual use, it is also important to create conditions for working in study groups.
As we believe that better semester planning is important for you, we are also committed to publishing examination schedules at the start of the semester.
In order to counteract falling student numbers, we consider a more successful external presentation of our excellent university to be fundamental. It is important to use the potential of the European Capital of Culture 2025 to showcase the importance of the university for the city of Chemnitz, but also to make student life in the city more attractive, colorful and lively.
Open communication is the basis of our work. We want to make your concerns, problems, wishes and ideas heard, take them up, promote them and find solutions.
We would be honored to give you a strong voice in the Senate, the highest body of our university. We would be delighted to represent you in the Senate. For this we need your numerous support.
Am 20 September können die Chemnitzer*innen ihre Stimme für die städtische Oberbürgermeisterwahl abgeben. Folgende Kandidat*innen gehen in´s Rennen:
– Almut Patt – CDU
– Sven Schulze – SPD
– Volkmar Zschocke – Bündnis 90/Die Grünen
– Susanne Schaper – Die Linke
– Paul Vogel – Die Partei
– Matthias Eberlein – Freie Wähler
– Lars Faßmann – parteilos
– Ulrich Oehme – AFD
– Martin Kohlmann – Pro Chemnitz
In den letzten 14 Jahren übernahm Barbara Ludwig von der SPD das Amt als Oberbürgermeisterin in Chemnitz. Wir sind gespannt, wer zukünftig in Karl-Marx-Stadt den Ton angeben wird. Da der Wahlkampf durch die Corona-Pandemie nicht wie sonst stattfinden konnte, wollen wir euch hier die einzelnen Kandidat*innen genauer vorstellen.
Almut Patt, CDU – Rechtsanwältin
„Chemnitz – Stark, Sicher, Solidarisch“. Mit diesem Wahlspruch geht Almut Patt von der CDU in das Rennen um die Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz. Die Anwältin für Familienrecht ist seit 2003 Mitglied der christlich-demokratischen Partei und sitzt seit mehreren Jahren im Chemnitzer Stadtrat. Patt steht nach eigenen Angaben für eine stabile Mitte, die solidarisch agiert. In diesem Sinne legt sie ihren Fokus auf die Aspekte: Familie, Gemeinschaft, Wohlstand und Sicherheit. Die 51-jährige sieht in der Stadt Chemnitz großes Potential, dass sie durch wirtschaftliche Neuerungen (z.B. Bürokratieabbau) und die Stärkung des Miteinanders ausschöpfen möchte. Patt versteht sich selbst als Vermittlerin, die fern von Hetze, den wachsenden Spalt in der Chemnitzer Bürgerschaft schließen will. In puncto Migration vertritt sie die Auffassung: „Fördern und Fordern“. Viele konkrete Integrationsmaßnahmen lassen sich in ihrem Wahlprogramm allerdings nicht finden, stattdessen ist die Rede von „Ghettobildung-Vermeidung“ und „Minderung des Aggressionspotentiales“. Patt ist unter anderem Mitglied in den Kunstsammlungen Chemnitz, der Städtischen Musikschule, dem Industriemuseum und der Caritas.
Susanne Schaper, DIE LINKE – Diplom-Pflegewirtin (FH)
Susanne Schaper tritt bei der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz für DIE LINKE an. Die gebürtige Karl-Marx-Städterin arbeitet bereits seit 2009 im Chemnitzer Stadtrat und seit 2014 als Landtagsabgeordnete für DIE LINKE. Schaper ist gelernte Diplom-Pflegewirtin und engagiert sich seit mehreren Jahren im „Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e.V“ sowie im „Netzwerk für Integration und Zukunft e. V“. Als Oberbürgermeisterin möchte Sie in Chemnitz einiges verändern. Sie setzt sich unter anderem für moderne Stadtteilzentren (z.B. Post-u. Bankfilialen in allen Stadt- u. Ortsteilen), direkte Demokratie (z.B. Bürgerentscheide), Solidarität (statt Hetze u. Gewalt) und Kulturförderung ein. Die 42-jährige möchte in Chemnitz mehr Raum für Kunst, Kreativität und Kultur schaffen. Außerdem spricht sie sich für Umwelt- und Klimaschutz aus – Ihr Motto: „Bäume statt Beton“. In diesem Sinne unterstützt Schaper den Ausbau des Chemnitzer-Modells und die Einführung des 365-Euro-Jahres-Tickets. Mit ihrem 7 Punkte-Programm will sie eine lebenswerte, tolerante und bunte Stadt schaffen, die allen Menschen ein sicheres Zuhause bietet.
Sven Schulze, SPD – Finanzbürgermeister
Sven Schulze ist der neue SPD-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt in Chemnitz. Der 48-jährige möchte seine Kollegin Barbara Ludwig (SPD) beerben, die seit 2006 den Posten innehatte. Schulze studierte Betriebswirtschaft an der TU-Chemnitz und ist seit 2015 Finanzbürgermeister. Seine Mission: „Chemnitz auch künftig solide, verlässlich und erfolgreich führen“. Dafür möchte der Sozialdemokrat den städtischen Zusammenhalt stärken und eine Heimat für jedermann schaffen. Weiterhin setzt er auf umweltgerechte Mobilität (z.B. Chemnitzer Modell, Anbindung von Chemnitz an den Fernverkehr u. sichere Rad- u. Fußwege), Digitalisierung (z.B. moderne Technik für Schulen) und Sport- sowie Kulturförderung (z.B. Sportforum u. Kulturhauptstadtprojekt stärken). Sein Augenmerk liegt auf wirtschaftlichen Faktoren – Schulze setzt auf kommunale Investitionen, Forschungsförderung durch Bund u. Land sowie eine enge Zusammenarbeit mit der TU-Chemnitz. Der ehemalige Finanzbürgermeister macht sich außerdem Gedanken um das Stadtbild. Er möchte Baulücken schließen und neue Grün- und Erholungsflächen schaffen, die der Allgemeinheit zu Gute kommen sollen. Sauberkeit und Ordnung spielen für Schulze eine wesentliche Rolle, dazu plant er eine Bürger App, die den Chemnitzern die Möglichkeit bietet, Verschmutzungen u. Beschädigungen zu melden. Der SPD-Mann verfolgt einen moderierenden und ausgleichenden Ansatz, der verschiedene Meinungen – auch über Parteigrenzen hinweg – berücksichtigt.
Volkmar Zschocke könnte der erste grüne Oberbürgermeister in Chemnitz werden. Der 51-jährige steht für eine Politik der Achtsamkeit, die sich für verschiedene Generationen & Kulturen sowie Natur- und Umweltschutz stark macht. Zschocke ist gelernter Werkzeugmacher und Sozialpädagoge. Von 1994 bis 2010 war er im Chemnitzer Stadtrat tätig und seit 2014 arbeitet er als Landtagsabgeordneter für die Grünen. Seine Wünsche für Chemnitz: Kooperationen statt Wettbewerb, Wirtschaft mit Perspektive und städtischer Zusammenhalt. Darunter stellt sich der gebürtige Chemnitzer konkret folgendes vor: regionale Kooperationen bezüglich des städtischen Ernährungssystems (z.B. regionale Verarbeitungs- u. Vermarktungsstrukturen, Urban Gardening), vernetzte Mobilität, Digitalisierung, Energiewende, Wandel der Automobilindustrie, politische Teilhabe und eine Stärkung des Gemeinwesens. Zschocke hat die Vielfältigkeit & Wandelbarkeit von Chemnitz erkannt und möchte die Kreativität der Menschen, die verschiedenen Vereine und Initiativen, das Kunst- und Kulturleben sowie das Stadtgrün bewahren und weiterentwickeln. Seine Vision für Chemnitz: intakte Grünräume statt Brachflächen sowie energie- und ressourceneffiziente Siedlungsstrukturen und Gebäude. Passend dazu engagiert sich der Abgeordnete unter anderem beim Naturschutzbund Erzgebirge (NABU) und beim adfc Sachsen e.V.
Ulrich Oehme, AfD* – Diplom-Ingenieur
Ulrich Oehme von der AfD meint „den richtigen Weg für Chemnitz“ zu kennen und kandidiert ebenfalls für das städtische Oberbürgermeisteramt. Oehme ist gelernter Diplom-Ingenieur und seit 2017 Bundestagsabgeordneter für die AFD. Er ist außerdem Mitbegründer des scheinbar aufgelösten neofaschistischen „Flügels“ der AFD und hat Verbindungen zu Rechten, Pro-Chemnitz und dem III. Weg. Der 60-jährige strebt wirtschaftliche Entwicklungen in enger Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Chemnitz, den Ausbau des Nahverkehrs (z.B. neue Busverbindungen, Ausbau Chemnitzer Modells) und eine Verbesserung der Gesundheitspolitik (z.B. Ansiedlungsprämien für Ärzte) an. Des Weiteren möchte er Sportvereine und Kulturprojekte fördern. Oehme betont, dass extremistische Kultur keinen Platz in Chemnitz hat – welche Projekte er damit konkret meint, lässt der Abgeordnete offen. Dennoch ist mittlerweile bekannt, dass Oehme dem Alternativen Jugendzentrum (AJZ) wichtige finanzielle Mittel streichen will. Der gebürtige Chemnitzer setzt sich nach eigenen Angaben für Heimatschutz, soziale Geborgenheit und ein vertrauensvolles Miteinander ein. Von „Sprech- oder Denkverboten“ hält der AfD Politiker nichts und wünscht sich die politische Teilhabe von allen Chemnitzern. Recht und Ordnung schreibt er groß: er verspricht den Chemnitzern Sicherheit, einen aufgestockten Stadtordnungsdienst und die Überprüfung des Asylkonzeptes. Oehme zufolge haben die Entscheidungen von 2015 zu einer erhöhten Kriminalitätsrate und steigenden Straftaten geführt. Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) von Deutschland kann diese subjektive Einschätzung widerlegen.
*Wir als RABBAZ sind keine Plattform für Hetze und Gewalt – dennoch haben wir uns dazu entschieden Ulrich Oehme (AFD) und sein Wahlprogramm vorzustellen, da wir es als unabdingbar ansehen, über sein rechtes Gedankengut und seine Verbindungen in´s rechtsextreme Milieu zu informieren.
Lars Faßmann, parteilos – Unternehmer
Lars Faßmann möchte in Chemnitz „Mehr wagen, Mehr ermöglichen, Mehr erreichen“. Deshalb tritt der IT-Unternehmer als parteiloser Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl am 20. September an. Der 42-jährige gründete bereits während seines Wirtschaftsinformatik-Studiums an der TU-Chemnitz sein eigenes Start-Up „chemmedia“. Weiterhin vertritt Faßmann als Mitbegründer von Kreative Deutschland die Interessen von rund 1,7 Millionen Kreativunternehmen (darunter z.B. Schauspielern, Designer, Musikern etc.). Damit nicht genug – saniert der gebürtige Sachse denkmalgeschützte Häuser in Chemnitz und gibt Start-Ups, Künstlern und Vereinen die Möglichkeit, diese zu nutzen. Faßmann sieht sich in Chemnitz als Gestalter und Ermöglicher – in diesem Sinne möchte er einen Wandel in der Politik erzeugen, der dazu führt, dass die Mauern zwischen der städtischen Verwaltung und der Bürgerschaft abgebaut werden. Offene, mutige und transparente Organisation soll die Chemnitzer zum Mitmachen, Mitgestalten und Miteinander bewegen. Dadurch sollen gesellschaftliche und regionale Zukunftsprojekte entstehen, die Chemnitz voranbringen. Faßmann war bereits von 2014-2019 im Chemnitzer Stadtrat tätig und tritt seitdem für Sport- u. Kulturförderung (z.B. Fördergelder u. Innstandhaltung), Umweltschutz (z.B. Braunkohleausstieg), Wirtschaftsstärkung (z.B. Digitalisierung, Einbezug TU-Chemnitz) und moderne Stadtentwicklung (z.B. Innenstadt aufwerten mit neuer Gastronomie, Freizeitangeboten u. Kultur) ein. Außerdem möchte er in Chemnitz den Zusammenhalt stärken und Integration zur Gemeinschaftsaufgabe machen. Zum Thema Mobilität äußert sich der Unternehmer ebenfalls: Faßmann hält ein flächendeckendes Angebot von öffentlichem Nahverkehr, nicht für finanzierbar – sein Gegenvorschlag: Carsharing und Rufbusse.
Paul Vogel, Die PARTEI – Diplom-Ingenieur
Paul Vogel von Die PARTEI – besser bekannt als der Vogel unter den Vögeln – geht als jüngster Kandidat in das Rennen um die Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz. Der Diplom Prozess Ingenieur ist seit 2015 Mitglieder von Die PARTEI und aktuell Landesgeschäftsführer in Sachsen. Vogel erkennt in Chemnitz großes Potential und möchte insbesondere den Standort als Universitätsstadt nutzen. Die TU Chemnitz bietet, dem 29-jährigen zu Folge, viele Möglichkeiten und Chancen, die bis jetzt zu wenig ausgeschöpft wurden. Wissenschaftliche Erkenntnisse und Neuerungen, die an der Universität zum Beispiel in den Bereichen erneuerbare Energien (z.B. Solartechnik, Wasserstoffantrieb) und Gerontopsychologie (z.B. Altenheimkonzepte) erzielt wurden, sollten dazu genutzt werden, die Stadt Chemnitz voranzubringen. Vogel möchte die TU Chemnitz daher stärker mit regionalen Unternehmen und der eigenen Stadtverwaltung vernetzen. Weitere Aufgabenfelder sieht er bei den Themen: Klimawandel (z.B. mehr Grün weniger Asphalt, regenerative Energien), Verkehr (z.B. kostenlose Nutzung ÖPNV), Stadtentwicklung (z.B. Infrastruktur) und Gesellschaft (z.B. Bürgerbeteiligung). Eine Stadtbelebung, die Kunst-, Sport- und Kulturangebote sowie gesellschaftliche Beteiligung miteinbezieht, sieht der junge Politiker in Chemnitz als unabdingbar an. Dazu möchte er die Chemnitzer stärker in die Entscheidungsfindung und das Stadtgeschehen einbeziehen – seine Devise: Kommunikation, Transparenz und Partizipation. Vogel zeigt sich experimentierfreudig und schlägt neue Konzepte bzgl. Mobilität (z.B. Fahrrad statt Auto), Flächennutzung (z.B. Straßensystem aufgeben) und Bildung (z.B. neue Ausbildungskonzepte) vor. Bei allen seinen Ideen möchte er stets erreichen, dass Chemnitz attraktiver für Jung und Alt wird.
Matthias Eberlein, Freie Wähler – Diplom Kaufmann
Matthias Eberlein kandidiert für die Freien Wähler bei der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz. Der gebürtige Karl-Marx-Städter studierte an der TU-Chemnitz Betriebswirtschaftslehre und arbeitet mittlerweile als Diplom-Kaufmann. Als Oberbürgermeister möchte er Chemnitz mit „Herz und Kopf noch besser machen“. Die Schwerpunkte des 50-jährigen liegen bei den Themen: Familie (z.B. Babybegrüßungsgeld), Mobilität (z.B. Anbindung an Fernnetz), Stadtentwicklung (z.B. Erhalt statt Neubau), Sauberkeit/Sicherheit/Ordnung (z.B. Grünflächen- u. Straßenpflege, Verdopplung der Polizeibehörde), medizinische Versorgung (z.B. Polikliniken), Bildung (z.B. TU stärken) und Bürgernähe (z.B. Bürgerservicestellen). Eberlein legt großen Wert darauf, das äußere Erscheinungsbild von Chemnitz aufzupolieren, um der Stadt bundesweit und international mehr Möglichkeiten einzuräumen sowie die Lebensqualität der Chemnitzer zu verbessern. Der Freie Wähler möchte investieren, erhalten und verschönern.
Martin Kohlmann – PRO CHEMNITZ* – Rechtsanwalt
Martin Kohlmann ist Teil der rechtspopulistischen Wählervereinigung Pro-Chemnitz. Der 43-jährige, der seit mehreren Jahren Vorsitzender der Pro-Chemnitz-Fraktion im Stadtrat ist, kandidiert aktuell für das Oberbürgermeisteramt. Bekanntheit erlangte der Rechtsanwalt durch fremdenfeindliche Aussagen, wie zum Beispiel: „Vergleichen Sie nie wieder die heutigen Asylbewerber mit unseren Landsleuten, die damals 1945 vor Ihrer Räuberbande geflüchtet sind!“ und durch die Verteidigung von rechtsradikalen Straftätern sowie Reichsbürgern (z.B. Adrian Ursache). Sein Wahlprogramm für Chemnitz: mehr Sicherheit durch „Rückfahrkarten“ für ausländische Straftäter, kein Steuergeld für linke Ideologen, Rettung des CFC´s, Bürokratieabbau und die Beendigung staatlicher Bevormundung. Außerdem spricht sich der gebürtige Chemnitzer gegen die Bewerbung von Chemnitz als Kulturhauptstadt aus. Kohlmann sieht in dem Titel „Europäische Kulturhauptstadt“ keinen Mehrwert und beklagt stattdessen das Geld, dass die Stadt für die Bewerbung in die Hand genommen hat. Martin Kohlmann hat Verbindungen zu der neo-nationalistischen Szene in der Region Chemnitz und wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
*Wir als Rabbaz sind keine Plattform für Hetze und Gewalt – dennoch haben wir uns dazu entschieden Martin Kohlmann (Pro-Chemnitz) und sein Wahlprogramm vorzustellen, da wir es als unabdingbar ansehen über den Rechtspopulisten und seine rassistische Werthaltung zu informieren.
Text: Laura Naumann und Sibel Nergiz Illustrationen: Julia Küttner
Die Buntmacher*innen sind ein Projekt, das es noch gar nicht so lange gibt. Connectet haben sie sich letztes Jahr zum Initiativentreffen im Lokomov. Ihr Projektpflaster in Chemnitz? Parteineutraler Wahlkampf für die Demokratie, vorrangig in Bernsdorf. Sie klingeln an Haustüren, um die Leute zum Wählen zu bewegen. Sie veranstalten Stadtteilfeste, Filmvorführungen und Diskussionsrunden. Sie laden zum Dialog ein, um mit den Leuten ins Gespräch zu kommen und zuzuhören, wenn es um Probleme geht. Für Jung- und Erstwähler veranstalten sie das kleine Festival Beverly Berndorf. Aber sie machen noch so viel mehr. Sie gedenken, wie letztes Jahr an die Pogromnächte am neunten November. Dafür gestalteten sie einen Lichterweg, mit Licht aus der Synagoge und verweilten an verschiedenen Orten mit Lesungen und Klaviermusik. Für diese Gänsehautmomente erreichten sie dieses Jahr den 3. Platz beim Chemnitzer Friedenspreis. Dieses Jahr ist an diesem Datum ein Gedenken an das Wendejubiläum im Kaßberg Gefängnis geplant.
Überall werden die Buntmacher*innen mit offenen Armen empfangen. Die bunte Mischung aus Studen*tinnen, Abiturient*innen, aber auch Arbeitenden wollen eine permanente Präsenz von Demokratie schaffen. Ihr Anliegen ist, die Abgehängten oder Sofademokraten – solche, die für Demokratie einstehen, aber nicht wählen gehen – von der Couch ins Wahllokal zu bewegen.
Dafür ist Basisarbeit ganz wichtig. Bei der Basis anfangen heißt, diese mittlerweile sehr kompliziert gewordene Welt zu erklären. Das fängt bei Transparenz von Stadträten an, und geht weiter mit Themen wie Globalisierung und Digitalisierung auf Augenhöhe zu verdeutlichen. Ihre Resonanz aus den Gesprächen? Viele wissen einfach nicht mehr wohin mit ihren Anliegen. Sie sehen nur das was vor der eigenen Haustüre passiert und haben das Gefühl, Politik funktioniert nicht, weil es keine Reaktion auf die persönlichen Anliegen gibt. Auf Augenhöhe wollen die Buntmacher*innen denjenigen begegnen und möglichst objektiv und ohne Vorurteile dagegen angehen. Gebracht hat es bei der letzten Wahl schon etwas. Neben den Medien, die die Wahlbeteiligung enorm nach oben getrieben haben, gab es auch durch ihre Basisarbeit einen leichten Effekt der Wahlbeteiligung in Bernsdorf. Auch wenn es nur das persönliche Feedback war, dass jemand, der vor Wochen die Wahlbenachrichtigung weggeschmissen hat, plötzlich mit dem Flyer der Buntmacherinnen in der Hand doch im Wahllokal stand und meinte, die haben mich überzeugt. Ein Effekt der Präsenz und Basisarbeit, die die Buntmacher*innen vor der Stadtratwahl geleistet haben. Dass Leute mobilisiert werden müssen und auch wollen, zeigen unter anderem auch Studien, die zeigen, eine persönliche Ansprache bringt mehr als ein Flyer.
Wir finden auch, quatscht und diskutiert mal mit Leuten außerhalb eurer Bubble und wenns nur ein kurzes Gespräch mit der Omi nebenan ist, die denkt, keiner interessiert sich für sie und ihre Probleme. Dann seid ihr an der Reihe, zu erklären, dass das nicht stimmt.
